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Politik / Kreistag

9. Februar 2017 Markus Gleichmann Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/KV-SHK/BO Hermsdorf

Diskussion unerwünscht! Petry Heil in Hermsdorf.

Ein ähnliches Klientel wie die AfD-Veranstaltung zog der Auftritt der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry in Hermsdorf am 09.02.2017 an. Führende Mitglieder der rechtsextremen Thügida-Bewegung, der von Verfassungsschutz unter Beobachtung stehenden Identitären-Bewegung und kreisbekannte Neonazis, die schon in den unterschiedlichsten rechtsextremen Vereinigungen mitgewirkt haben saßen gut verteilt im Raum.   Der Veranstalter, ein dubioser Kreis mit dem Namen „Dialog jetzt“, bestehend au Mehr...

 
3. Februar 2017 Doreen Amberg KV-SHK/BO Kahla/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Mike Huster/SHK

Demokraten Hand in Hand für Demokratie und Humanismus

Den BürgerInnen in Kahla bot sich am 03. Februar ein ungewohntes Bild. Auf dem Markt, vor dem Rathaus, standen VertreterInnen der CDU, SPD und der LINKE. Gemeinsam für eine Sache. Der Anlass dafür war jedoch ein unschöner. Die sogenannte Alternative für Deutschland führte an diesem Tag einen Bürgerdialog im Rathaus durch, um ihr Parteiprogramm zu propagieren und Strukturen im ländlichen Raum anzuwerben.  Doch spätestens seit den Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der Thüringer AfD, Björn Mehr...

 
31. Januar 2017 Markus Gleichmann KV-SHK/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Kreistagsfraktion/Wahlkreis SHK

Bundesvorsitzende Katja Kipping spricht auf dem Neujahrsempfang der LINKEN im Kreis

Der Kreisverband DIE LINKE im Saale-Holzland-Kreis erwartet zu seinem Jahresempfang am kommenden Donnerstag in Bad Klosterlausnitz die Bundesvorsitzende der Partei Katja Kipping. Darüber hinaus stehen die Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Susanne Hennig-Wellsow und der Landtagsabgeordnete Mike Huster auf der Rednerliste. Für den Kreisverband werden der Kreisvorsitzende Markus Gleichmann und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion LINKE/GRÜNE Knuth Schurtzmann zu aktue Mehr...

 
25. Januar 2017 Markus Gleichmann KV-SHK/BO Kahla/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Wahlkreis SHK

Aufruf zur Infokundgebung! Dafür steht die AfD wirklich: Ein unsoziales, rassistisches und menschenfeindliches Programm

Am 3. Februar führt der Kreisverband Jena-Gera-SHK der sogenannten Alternative für Deutschland einen „Bürgerstammtisch“ im Rathaussaal Kahla durch. Nach den Äußerungen des Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke ist eines deutlich: Die AfD verachtet alles, was nicht in ihr Weltbild passt. Höcke relativiert den Holocaust, verkündet rassistische Thesen und verwendet die Phrasen der Nationalsozialisten aus den 1930er Jahren. Bedeutsame Vertreter der Partei möchten die politische Hegemonie  Mehr...

 
10. November 2016 Markus Gleichmann Markus Gleichmann/KV-SHK/Kreistagsfraktion/Politik / Kreistag

CDU agiert zur Gebietsreform doppelzüngig

Mit der Ablehnung des Beschlusses zur "Umsetzung Leitbild Zukunftsregion Saale-Holzland-Kreis 2020" in der Kreistagssitzung vom 26.10.2016 zeigt die CDU-Fraktion erneut, dass sie keine ersthafte Diskussion zur Kreisgebietsreform möchte.  Auf die Forderung unserer Fraktion Argumente und Fakten zu nennen, die den dauerhaften Erhalt des Saale-Holzland-Kreises möglich zu machen, wurde erneut nicht eingegangen. Aus unserer Sicht sind alle Aussagen, die pauschal gegen die Funktional-,  Mehr...

 
4. November 2016 Markus Gleichmann KV-SHK/Kreistagsfraktion/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

Gemeinsam arbeiten, gemeinsam erfolgreich sein - Museumentwicklungskonzept wird erarbeitet

Nach langer Diskussion im Kreistag und den Ausschüssen wurde in der Kreistagssitzung am 26.10.2016 die Erarbeitung eines Museumsentwicklungskonzeptes auf Antrag der Fraktion LINKE/GRÜNE beschlossen. Ziel ist es, die unterschiedlichen Erfahrungen der Museen und Museumsnahen Einrichtungen miteinander zu verbinden und damit ein Netzwerk zu schaffen, welches für jeden Träger quantitative und qualitative Vorteile bringen kann. Zur Vorbereitung der Diskussion hat das Schulverwaltungs- und Kulturamt  Mehr...

 
30. Juni 2016 Markus Gleichmann Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/KV-SHK

Faktencheck Gebietsreform: Aussagen von Mario Voigt

In dem Gastbeitrag in der OTZ vom 29.06.2016 äußert sich Mario Voigt zu dem "Radikalumbau unserer Heimat". Ohne noch mal speziell darauf einzugehen, welche tradierten Vorstellungen Voigt mit der Wortwahl "Heimat" ansprechen möchte, hier nun einige Zeilen zu seinen Hauptaussagen:  Gera nicht mehr Kreisfrei Was sind die Vorteile der Kreisfreiheit Geras? Die einzigen Aufgaben die auf den Kreis übergehen würden, wären Jugendhilfe und die Kosten der Unterkunft Mehr...

 
22. Juni 2016 Markus Gleichmann Politik / Kreistag/Markus Gleichmann/KV-SHK/Kreistagsfraktion

Faktencheck Kreistag: Windkraft schadet Tourismus

Im Rahmen der Kreistagssitzung vom 15.06.2016 wurde über die Windvorranggebiete im Landkreis gestritten. Eine Aussage vom CDU-Fraktionsvorsitzenden, kann man in der OTZ vom Tag darauf nachlesen:  „CDU-Fraktionschef und Tourismusverbandschef Harald Kramer bezeichnete die Ausweisung der Windvorranggebiete als das schlechteste, was der immer stärker werdenden Tourismusbranche im Landkreis passieren konnte.“ Zu den Aussagen von Herrn Harald Kramer muss man hinzufügen, dass es bislang kein ein Mehr...

 
15. Februar 2016 Markus Gleichmann Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Kreistagsfraktion/BO Kahla/Ralph Lenkert/Antifaschismus

Anschlag auf Demokratie in Kahla

In der Nacht zum 15. Februar wurden im SPD-Bürgerbüro in Kahla mehrere Scheiben eingeworfen und auf das Projekt „Demokratieladen“, welches sich in der gleichen Straße befindet ein Brandanschlag verübt. Kurz nach Mitternacht wurde versucht mithilfe eines Brandbeschleunigers die Holzrahmen und die Tür anzuzünden. Damit nahmen die Täter einen Gebäudebrand billigend in kauf. Oberhalb des Ladens befinden sich Wohnungen, die unter anderem von Familien bewohnt werden. Der „Demokratieladen“ ist ein Proj Mehr...

 
13. August 2015 DIE LINKE, SHK KV-SHK/Kreistagsfraktion/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Mike Huster/Wahlkreis SHK/Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/SHK

Weltoffenheit, Toleranz, Vielfalt - Nazis am 17. August geschlossen entgegentreten!

Am Montag, dem 17. August hat ein NPD-Funktionär aus Greiz eine fremdenfeindliche Demonstration zwischen dem Marktplatz und dem Busbahnhof in Eisenberg angemeldet.  Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, Hasstiraden im Internet und rechtsextreme Straftaten haben in Größenordnungen zugenommen. Nun mobilisieren die neuen, alten Neonazis und hoffen so die allgemeine Verunsicherung auf Grund der schwierigen Lage der Unterbringung von Flüchtlingen nutzen zu können.  Es ist an Zeit Hal Mehr...

 

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