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Politik / Kreistag

22. Juni 2016 Markus Gleichmann Politik / Kreistag/Markus Gleichmann/KV-SHK/Kreistagsfraktion

Faktencheck Kreistag: Windkraft schadet Tourismus

Im Rahmen der Kreistagssitzung vom 15.06.2016 wurde über die Windvorranggebiete im Landkreis gestritten. Eine Aussage vom CDU-Fraktionsvorsitzenden, kann man in der OTZ vom Tag darauf nachlesen:  „CDU-Fraktionschef und Tourismusverbandschef Harald Kramer bezeichnete die Ausweisung der Windvorranggebiete als das schlechteste, was der immer stärker werdenden Tourismusbranche im Landkreis passieren konnte.“ Zu den Aussagen von Herrn Harald Kramer muss man hinzufügen, dass es bislang kein ein Mehr...

 
15. Februar 2016 Markus Gleichmann Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Kreistagsfraktion/BO Kahla/Ralph Lenkert/Antifaschismus

Anschlag auf Demokratie in Kahla

In der Nacht zum 15. Februar wurden im SPD-Bürgerbüro in Kahla mehrere Scheiben eingeworfen und auf das Projekt „Demokratieladen“, welches sich in der gleichen Straße befindet ein Brandanschlag verübt. Kurz nach Mitternacht wurde versucht mithilfe eines Brandbeschleunigers die Holzrahmen und die Tür anzuzünden. Damit nahmen die Täter einen Gebäudebrand billigend in kauf. Oberhalb des Ladens befinden sich Wohnungen, die unter anderem von Familien bewohnt werden. Der „Demokratieladen“ ist ein Proj Mehr...

 
13. August 2015 DIE LINKE, SHK KV-SHK/Kreistagsfraktion/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Mike Huster/Wahlkreis SHK/Ralph Lenkert/Pressemitteilungen/SHK

Weltoffenheit, Toleranz, Vielfalt - Nazis am 17. August geschlossen entgegentreten!

Am Montag, dem 17. August hat ein NPD-Funktionär aus Greiz eine fremdenfeindliche Demonstration zwischen dem Marktplatz und dem Busbahnhof in Eisenberg angemeldet.  Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, Hasstiraden im Internet und rechtsextreme Straftaten haben in Größenordnungen zugenommen. Nun mobilisieren die neuen, alten Neonazis und hoffen so die allgemeine Verunsicherung auf Grund der schwierigen Lage der Unterbringung von Flüchtlingen nutzen zu können.  Es ist an Zeit Hal Mehr...

 
10. August 2015 Markus Gleichmann Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Kreistagsfraktion

Größenwahn bei Prestigebauten ...

... Ich dachte diese Zeiten wären im südlichen Saaletal vorbei. Die Aussagen der Stiftung in dem Bericht der OTZ vom 8.8.2015 über den Arbeitsbesuch der Ministerin Taubert, zeugen von jenem „Leuchturmdenken“, welches im Umfeld immer mehr für Kopfschütteln sorgt. Diese negative Stimmung muss von der Stiftung aufgefangen und ernstgenommen werden, um den Kredit einer wunderbaren Ausstellung nicht zu verspielen. Leider ist genau das Gegenteil aktuell der Fall.   2,5 Millionen für einen Schräga Mehr...

 
8. Juli 2015 Knuth Schuetzmann Kreistagsfraktion/KV-SHK/Claudia Nissen/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

Persönliche Erklärung zum Umgang mit dem Kreistagsmitglied Ingo Lippert

Die Kreistagssitzung am 8. Juli nutzte Knuth Schurtzmann, Fraktionsvorsitzender LINKE/GRÜNE, eine persönliche Erklärung zur Amtsenthebung von Ingo Lippert (SPD), Bürgermeister der Kreisstadt Eisenberg, abzugeben. Sehr geehrte Kreistagsmitglieder, werte Gäste, am 29.06.2015 hat der Landrat den Bürgermeister der Kreisstadt Ingo Lippert aus dem Amt entfernt. Unabhängig von einer rechtlichen Würdigung dieses Vorganges halte ich das Vorgehen von Ihnen Herr Landrat als völlig überzogen, me Mehr...

 
23. Juni 2015 Fraktion LINKE/GRÜNE im Kreistag SHK KV-SHK/Kreistagsfraktion/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

Neuverhandlung ist Ziel der Vertragskündigung

„Der Kreistag des SHK beschließt, den Vertrag mit der Stiftung Leuchtenburg fristgemäß zum 31.12.2015 zu kündigen. Die Verwaltung wird beauftragt, eventuelle Neuverträge zur Überlassung der kreiseigenen Museumsstücke vorzubereiten und dem Kreistag bzw. den Ausschüssen zur Beschlussfassung vorzulegen“ fordert die Fraktion LINKE/GRÜNE in dem Beschlussantrag, dem der Kreistag in seiner Sitzung am 17. Juni zustimmte.  „Da niemand die Absicht hat, die Ausstellungsstücke herauszulösen, die sich  Mehr...

 
17. Juni 2015 Markus Gleichmann Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/KV-SHK/Kreistagsfraktion

Ausstellungsvertrag Leuchtenburg

Der Kreistag im Saale-Holzland-Kreis ist am 17. Juni dem Antrag der Fraktion LINKE/GRÜNE mehrheitlich gefolgt. Zuvor ging eine zum Teil heftige Debatte über die Vertragsinhalte bzw. die bisherige Erfüllung der Aufgaben durch die Stiftung Leuchtenburg.  Als Download finden Sie hier meine Rede zu diesem Tagesordnungspunkt.  Die Arbeit, eine Verbesserung der Lagerbedingungen und eine bessere öffentliche Zugänglichkeit der Sammlungsgegenstände unseres Saale-Holzland-Kreis zu erreich Mehr...

 
27. Februar 2015 Ralph Lenkert / Markus Gleichmann KV-SHK/Markus Gleichmann/Ralph Lenkert/SHK/Pressemitteilung/Politik / Kreistag

Windkraft: Ja, aber mit den Bürgerinnen und Bürgern!

Das Ende der Bewohnbarkeit, des Tourismus und der Wirtschaft in Tautenhain und Weißenborn, oder die von Rot-Rot-Grün erzwungende Energiewende? Diese Zuspitzung prägt den aktuellen Protest der Bürgerinnen und Bürger bezüglich eines eventuell geplanten Windparks auf dem ehemaligen Militärgelände des Tautenhainer Forstes. Obwohl wir die prinzipielle Ablehnung von Windrädern im Wald nicht teile, müssen wir feststellen: "So darf man mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht umspringen Mehr...

 
8. Dezember 2014 Markus Gleichmann Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

„Mit dem Gesicht zum Volke!“ oder: eine neue Qualität von Bürgerbeteiligung in Kahla

Am 3.12.2014 fand im Rathaus Kahla eine Einwohnerversammlung statt, zu der die Bürgermeisterin als Chefin der Verwaltung geladen hatte. Leider reichte – zwar gerade so – der kleine Rathaussaal für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger der Stadt aus. Nach einer kurzen Erklärung der Bürgermeisterin Claudia Nissen-Roth zum Thema REWE-Umzug forderte sie die Anwesenden zur Diskussion auf.Der REWE-Markt Kahla drängt schon seit einiger Zeit auf örtliche Veränderung, da die alte Markthalle in der Bachst Mehr...

 
21. Oktober 2014 Markus Gleichmann KV-SHK/Kreistagsfraktion/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Dokumente Kreistag

Sonderkreistagssitzung Oktober 2014 - Dokumente

Am 29.10. lädt der Landrat zu einer Sonderkreistagssitzung nach Eisenberg, um den Beschluss der Freibadförderung (Beschluss von LINKE/GRÜNE) vom September diesen Jahres zurückzunehmen. Er führt rechtliche Gründe nach einer Prüfung durch die Kommunalaufsicht und das Landesverwaltungsamt auf. Wir sind derzeit in einer juristischen Prüfung dieser Angelegenheit, stellen uns aber folgende Fragen:   Warum wurden diese rechtlichen Probleme nicht im Vorfeld des letzten Kreistages durch d Mehr...

 

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