4. September 2014 Markus Gleichmann

Katja Kipping besucht Saale-Holzland-kreis

Vor dem Demokratieladen Kahla.

Eintrag ins goldene Buch der Stadt Eisenberg.

Am Donnerstag, den 4. September besuchte die Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping den Saale-Holzland-Kreis. 

Als erste Station besuchten Mike Huster, Katja Kipping und ich den Demokratieladen in Kahla. Hier standen vor allem Fragen des Rechtsextremismus und der fehlenden Abgrenzung von CDU-Politikern in Kahla gegenüber den vom Verfassungsschutz beobachteten Freien Netz eine Rolle. Der Demokratieladen in Kahla ist ein Projekt des LAP und soll Initiativen und Vereine vor Ort vernetzen. Wir wünschen diesem Projekt eine erfolgreiche Zukunft und werden uns mit allen verfügbaren Möglichkeiten daran beteiligen. 

Weiter ging es mit einem Gespräch im Rathaus Kahla mit der Bürgermeisterin Claudia Nissen-Roth. Die finanzpolitischen Zwänge von Kommunen standen hierbei im Vordergrund. Der Finanzexperte der LINKEN Mike Huster betonte, dass es gerade unter einer LINKEN Bürgermeisterin zu einem genehmigungsfähigen Haushalt in Kahla kam. Unsere aktuellen Anträge im Kreistag sollen die Situation von Grund- und Mittelzentren stärken und passten daher ebenfalls gut in die Unterhaltung. Katja Kipping stellte die Forderungen der LINKEN auf Bundesebene zur Änderung des Länderfinanzausgleiches vor. Kommunen brauchen eine spürbare finanzielle Entlastung, sonst ist die kommunale Selbstverwaltung nur noch inhaltloses Gerede. 

Zum Abschluss des Tages hat uns der Eisenberger Bürgermeister Ingo Lippert (SPD) empfangen. Katja Kipping trug sich in das goldene Buch der Stadt ein.