2. November 2017 KTF-SHK

Ernst der Lage nicht verstanden

Verwundert zeigt sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Grüne über die Reaktion des Landrats des Saale-Holzland-Kreises Andreas Heller auf den offenen Brief von Marion Hollstein bezüglich der Schulen im Landkreis. „Die Sorgen der Eltern über den Sanierungsstau an unseren Schulen als ,Missverständnis`zu werten, zeigt, dass der Landrat den Ernst der Lage verkennt“, meint Kreistagsmitglied Markus Gleichmann.

Es steht außer Frage, dass die Schulen des Kreises einen geschätzten Sanierungsstau von 65 Millionen Euro aufweisen. „Dann noch zu behaupten, dass der schlechte Zustand der Schulen vordergründig durch Vandalismus zustande käme, verkennt die Situation. Es gibt nicht wenige Schulen im Kreis, die massive Baumängel, Substanzschäden und fehlende Rettungswege aufweisen – diese massiven Probleme haben mit Vandalismus der SchülerInnen nichts zu tun“, so Gleichmann. 
Genau aus diesem Grund habe seine Kreistagsfraktion auch ein Notprogramm für die Schulen des Kreises in Höhe von 1 Millionen Euro gefordert. Der Beschluss wurde in die Ausschüsse verwiesen. „Wir können froh sein, dass es an den Schulen engagierte Eltern gibt, die versuchen auszugleichen, was sie nur können und häufig selbst Hand anlegen. Die engagierten Eltern so wie in der Reaktion Hellers vor den Kopf zu stoßen, halte ich für unangebracht“, merkt Lisa Beckmann (DIE LINKE), Mitglied des Kreistages und des Bildungsausschusses des Kreises an.
Die eingestandenen Kommunikationsdefizite kann Beckmann nur bestätigen: „Die Kommunikation über die Prioritätenliste verlief seitens der Verwaltung nicht optimal. Wir hätten uns ein Anhörungs- oder Beteiligungsverfahren für die SchulleiterInnen gewünscht. Stattdessen konnten die Betroffenen die Vergabe der Prioritäten nicht nachvollziehen. Das schafft Frust.“ Dazu kommt, dass von den 15 Millionen Euro, die der Freistaat Thüringen 2017 in den Neubau und die Sanierung von Schulen investiert hat (Schulinvestitionsprogramm), kein einziger Euro in den SHK ging. „Förderanträge wurden nicht oder nur unvollständig gestellt. Die Schulinvestitionspauschale des Landes indessen, 15 Millionen Euro, die gemäß SchülerInnenanzahl an die Landkreise verteilt wird, hat sich gegenüber der letzten Legislatur nicht veringert. Zusätzlich kann noch Geld aus einem Förderprogramm des Bundes für energetische Sanierungen an Schulen beantragt werden, bei dem das Land den kommunalen Eigenanteil komplett übernimmt.

"Der Kreis hat also nicht weniger Geld zur Verfügung, sondern viel mehr, wenn er es denn beantragt“, berichtet Doreen Amberg, Kreistagsmitglied und Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Bildung der LINKE Thüringen.
„An unseren Schulen wird hervorragende Arbeit geleistet, von PädagogInnen aber auch von den ElternvertreterInnen. Ich würde mir mehr Respekt für diese Arbeit wünschen, statt den Sündenbock bei den SchülerInnen zu suchen, Elternbeschwerden herunterzuspielen und gleichzeitig Dankesveranstaltungen anzukündigen. Gerade letzteres wirkt aufgesetzt“, meint Amberg abschließend.

Die Kreistagsfrakrion DIE LINKE/Grüne wird auch weiterhin gemeinsam mit den Schulen für eine Anerkennung der geleisteten Qualität einerseits, aber auch für die Beseitigung des Sanierungsstaus andererseits kämpfen.