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1. August 2014 Markus Gleichmann

Wahlkampf mit Beleidigungen? Nicht von uns!

Man könnte fast meinen, dass CDU und FDP den Wettbewerb des niedrigsten Wahlkampfniveaus ausgerufen haben. So startete Uwe Barth, Fraktionsvorsitzender der FDP, am 9. Juli in der OTZ mit der Aussage, dass hinter der „SED-Folgepartei, kommunistische Genossen stehen [...] von denen sich viele nicht auf dem Boden des Grundgesetzes befinden, oder Ewiggestrige sind.“. Weiter führt er aus, dass DIE LINKE „Forschung und Lehre linksideologisch reglementieren will“. Beispiele aus der Realität oder aus unserem Programm hat er für dieses Bedrohungsszenario nicht. Die Ministerpräsidentin Lieberknecht, welche in ihrer Amtszeit eher durch Personal- und Versorgungsskandale als durch eine progressive Politik geglänzt hat, geht da noch ein Stück weiter als der FDP-Mann Barth. Sie vergleicht die Mitglieder der LINKEN mit Wölfen und Affen. Ramelow, als Wolf im Schafspelz, der keinerlei junge, kreative Menschen anzieht. Betrachtet man die Liste der LINKEN für die Landtagswahl, kann man da jedoch durchaus zu einer anderen Auffassung kommen. Weiter im aggressiven Ton diffamiert sie linke Politiker als Menschen, die gegen ICE-Trasse und Autobahnen, „wie Affen auf den Bäumen“ gesessen haben. 

Die Angst vor einer eigenen Wahlniederlage oder einem erfolgreichen Regierungsbündnis unter Führung der LINKEN in Thüringen scheint also enorm groß zu sein. So groß, dass man mit diesen Beleidigungen gegen alle Mitglieder einer politischen Partei den Boden der Sachlichkeit verlässt. Die Ministerpräsidentin beleidigt neben den Mitgliedern der Partei, in der viele ehrenamtliche und in der Gesellschaft aktive Menschen sind, auch die Wählerinnen und Wähler der LINKEN. 

Unsere Partei wird den Wahlkampf mit Sachlichkeit führen, Argumente bringen und die Probleme sowie Lösungsstrategien ohne Diffamierung des politischen Gegners artikulieren. Übrigens: Auch die SPD Spitzenkandidatin Heike Taubert kommt nicht ganz ohne Tiervergleiche aus. Sie bezeichnete Bodo Ramelow „als rundlichen Stubenkater“. Der Ministerpräsidentenkandidat der LINKEN konterte mit einer kleinen Anfrage mit Augenzwinkern an die Landesregierung, ob Stubenkater in die Staatskanzlei dürfen und ob dort „die Mäuse auf dem Tisch tanzen“.