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Politik / Kreistag

6. Dezember 2017 Markus Gleichmann KV-SHK/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

Kita Gebührenerhöhung? Nein Danke!

Nach der öffentlichen Debatte mit dem Bildungsminister Helmut Holter am vergangenen Donnerstag (30.11.) wurde von den Eltern in den neun von der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Saaletal betreuten Kitas Unterschriften gesammelt. Erreicht werden sollte eine nochmalige Diskussion und Neuberechnung der Kita-Gebühren, sowie der Ausdruck, dass 50 Euro pro Monat Erhöhung nicht allein von den Eltern getragen werden kann. In Vorbereitung der Verwaltungsgemeinschaftsversammlung am Donnerstag, dem 7. D Mehr...

 
6. Dezember 2017 Kreisvorstand KV-SHK/BO Kahla/Politik / Kreistag

Claudia Nissen-Roth mit starkem Rückhalt

Die Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN hat am 4. Dezember Claudia Nissen-Roth erneut zur Bürgermeisterkandidatin für die Stadt Kahla gewählt. Einstimmig votierten die Mitglieder für die seit 6 Jahren amtierende Bürgermeisterin von Kahla. „Kahla für mich trotz aller Schwierigkeiten eine Herzensangelegenheit“, stellte Nissen-Roth eingangs fest. Sie verwies auf viele Aktivitäten seit 2012 und betonte die missliche Lage in der sie die Stadt übernahm. „Mehr als 12 Millionen Euro Schulden und ei Mehr...

 
30. November 2017 Markus Gleichmann Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/KV-SHK/BO Kahla

Anhebung der Kita-Gebühren in der VG Südliches Saaletal um 30%?

Einige Fakten und Zahlen zur Diskussion.   Ausgangsvoraussetzung: Die Verwaltungsgemeinschaft möchte die Kita-Gebühren jeweils um 50 Euro im Monat erhöhen. Dies ist eine Steigerung je nach Altersgruppe um 25 – 33% (von der VG vorgeschlagene Gebührensatzung vom 27.11.2017). Begründet wird dies durch das neue Kita-Gesetz und der darin fehlenden Ausfinanzierung des beitragsfreien Kita-Jahres. (Aussagen von VG-Vorsitzender Sylvia Voigt zur Versammlung der Elternbeiräte der VG-Kitas am 27.11. 1 Mehr...

 
27. November 2017 KVSHK KV-SHK/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

DIE LINKE Saale-Holzland in Ilmenau erfolgreich

Eine positive Bilanz zieht der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Saale-Holzland-Kreis vom Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Ilmenau. Es wurden Beschlüsse zur Einführung des Kindertages als gesetzlichen Feiertags, für eine regionale und ökologische Energiepolitik ohne neue Stomtrassen durchs Land und einer besseren Ausstattung und Ausbildung von Polizisten insbesondere im ländlichen Raum gefasst.  Zusätzlich fanden die Vorstandswahlen des Landesverbandes statt. Mit der Wahl vo Mehr...

 
10. November 2017 Kreisvorstand KV-SHK/Mike Huster/Wahlkreis SHK/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

Personelle Weichen bis zur Landratswahl gestellt – 
KandidatInnen für die Kommunalwahl 2018 vorgestellt.

Die Gesamtmitgliederversammlung wählte am 10.11. die Personalien für den Kreisverband DIE LINKE im Saale-Holzland-Kreis. Auch wurden die Kandidaturen für die Kommunalwahlen 2018 eingegrenzt.  Zum Kreisvorsitzenden wurde mit 96% der Stimmen Markus Gleichmann (Gumperda) gewählt, der das Amt seit 2009 innehat. Neu sind seine Stellvertreter Lisa Beckmann (Crossen) und Mike Huster (Gera) und die Schatzmeisterin Gudrun Weiland (Bad Klosterlausnitz) im geschäftsführenden Vorstand. Weiterhin wurd Mehr...

 
2. November 2017 KTF-SHK Markus Gleichmann/Politik / Kreistag/Kreistagsfraktion/KV-SHK

Ernst der Lage nicht verstanden

Verwundert zeigt sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE/Grüne über die Reaktion des Landrats des Saale-Holzland-Kreises Andreas Heller auf den offenen Brief von Marion Hollstein bezüglich der Schulen im Landkreis. „Die Sorgen der Eltern über den Sanierungsstau an unseren Schulen als ,Missverständnis`zu werten, zeigt, dass der Landrat den Ernst der Lage verkennt“, meint Kreistagsmitglied Markus Gleichmann. Es steht außer Frage, dass die Schulen des Kreises einen geschätzten Sanierungsstau von 65  Mehr...

 
22. September 2017 Markus Gleichmann KV-SHK/Kreistagsfraktion/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

Das Märchen vom bösen Land - der Kommunale Finanzausgleich

Gegenargumente zur Einschätzung des Thüringer Landkreistages (TLKT) und dem Landratsamt des Landkreises SHK:   Zum Argument 1 FAG-Masse ist zu niedrig – ist geschrumpft:   Der Freistaat Thüringen hat nach Artikel 93 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung den Kommunen eine insgesamt angemessene Finanzausstattung zu sichern. In seinen Urteilen vom 21. Juni 2005 (Az.: 28/03) und 2. November 2011 (Az.: 13/10) hat der Thüringer Verfassungsgerichtshofe ganz konkrete Anforderungen an die Ausgest Mehr...

 
5. September 2017 KTF KV-SHK/Kreistagsfraktion/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

LINKE Kreistagsfraktion fordert mind. 1 Mio. Euro als Notprogramm für Schulen

Gefährliche Stellen zwischen den Schulgebäuden und sich lösende Gebäudeteile an der Nottreppe sind nur zwei der baulichen Mängel, die die Landtagsabgeordneten Ralf Kalich und Torsten Wolf während ihrer Schultour durch den Bundestagswahlkreis 195 am Gymnasium in Stadtroda zu sehen bekommen. „Trotz millionenschwerer Investitionsprogramme in die Schulen, ist es die Aufgabe der Kommunen sich um die Gebäude zu kümmern“, stellt Kalich als Mitglied im Haushalts- und Finanzaussschuss des Thüringer Landt Mehr...

 
6. Juli 2017 KV-SHK/BO Kahla/Markus Gleichmann/Politik / Kreistag

„Das ist halt Kahla“ – Hetzveranstaltung der AfD mit Elsässer

Am 4.7. fand im Rosengarten Kahla eine Veranstaltung einer Partei statt, die sich selbst als Alternative für Deutschland bezeichnet. Gäste des Abends war der Herausgeber der rechten Zeitschrift Compact und der mit dem Hohmann-Skandal bekannt gewordene ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete (mittlerweile AfD) Martin Hohmann. Zu den Hintergründen der Personalien und dem Veranstalter wurde durch unseren Kreisverband im Vorfeld schon berichtet. Erster Beigeordneter mit Kompetenzüberschreibung Im Gege Mehr...

 
17. Mai 2017 KV-SHK/BO Eisenberg/Kreistagsfraktion/Politik / Kreistag/Markus Gleichmann

Gleichmann weist "Voigts verantwortungslose Panikmache" zurück

„Mit der Aussage über die mögliche Unsicherheit in der Zukunft des Waldkrankenhaus „Rudolf Elle“ in Eisenberg spielt Mario Voigt erneut mit den Ängsten der Menschen, um die aus unserer Sicht notwendige Funktional-Verwaltungs- und Gebietsreform anzugreifen. Der Standort in Eisenberg ist jedoch nicht Gefahr.“ sagt Markus Gleichmann, Kreisvorsitzender der LINKEN im Saale-Holzland-Kreis.  „Als Landtagsabgeordneter weiß er, dass der Krankenhausplan auf Landesebene erstellt wird und dabei die Ve Mehr...

 

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